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Satzungen und Verordnungen des Landkreises Barnim

Hier finden Sie das Kreisrecht geordnet nach einzelnen Fachgebieten:

Sicherheit und Ordnung

Taxi

Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)
1. Änderungsverordnung zur Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)
Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung)

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Barnim uber Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung)

Richtlinie zur Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxifahrerinnen/ Taxifahrer des Landkreises Barnim (Ortskundeprüfungsrichtlinie) - Stand 11. März 2020

Verkaufsstellen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Landkreis Barnim
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen für den Landkreis Barnim
Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Barnim

Rettungsdienst

Rettungsdienst

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim - Stand 11. März 2020

Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Barnim
1. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim

3. Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan mit Anlage 1

Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan - zusätzlichen Anlage 2 (Ergänzung)

4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand 12/2020

Ehrenamt

Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger und die Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz des Landkreises Barnim

Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Fleischhygiene

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen im Vollzug fleischhygienischer Vorschriften (Fleischhygienegebührenaufhebungssatzung)

Tierkörperbeseitigung

Aufhebungssatzung zur Tierkörperbeseitigungssatzung vom 01.03.1995 des Landkreises Barnim

Bienen

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Schorfheide-II"
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Lattbusch" im Landkreis Märkisch-Oderland

Schulverwaltung

Benutzung Räumlichkeiten an Schulen

Satzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)
Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

Sportstätten

Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

1. Änderungssatzung zur Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Horteinrichtung

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge gemäß § 17 Kita-Gesetz für Horteinrichtungen des Landkreises Barnim auf der Grundlage der Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Schulspeisung

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim für die Schulspeisung

Schülerbefördeung

Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung)

Änderungssatzung zur Satzung Schülerbeförderung (Ergänzung)

1. Änderung Schülerbeförderungssatzung (Stand 2020)

Schulbezirke

Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung)

Kultur

Kreisvolkshochschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Kreisvolkshochschule

Musikschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen
Gebührensatzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen

Kulturförderung

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung des kulturellen Lebens im Landkreis (Kulturförderrichtlinie)

Fonds kleine Projekte

Richtlinie des Landkreises Barnim für die Unterstützung von Deutsch-Polnischen Begegnungsprojekten im Rahmen des „Fonds für Kleine Projekte“ (Fkp) der Euroregion Pomerania

Soziales

Übegangseinrichtung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung im Landkreis Barnim

soziale Leistungen

Richtlinie zur Förderung von Leistungsangeboten im sozialen Bereich im Landkreis Barnim

Förderung Ehrenamt

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand 11. März 2020

Aufwandsentschädigung Ehrenamt

Aufwandsentschädigungssatzung Ehrenamt

Förderung Migrationsarbeit

Richtlinie für die Förderung von Projekten der Migrationssozialarbeit im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Förderung Selbsthilfegruppen

Richtlinie zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialen Bereich im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Unterstützung Klassenfahrten sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung

Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten von Grundschülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim

Kosten der Unterkunft

Angemessenheitswerte für die Kosten der Unterkunft

Jugend

Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim - Stand 11. März 2020

Aktuelle Vergütungssätze zur Finanzierung Tagespflege ab 1. Januar 2020

Tagespflege

Richtlinie zur Förderung von Kindern in Tagespflege im Landkreis Barnim (Lesefassung mit Stand 1. März 2018)

Eltenbeiträge - Essengeld

Satzung des Landkreises Barnim zur erhebung von Elternbeiträgen und für die Inanspruchnahmne von Leistungen der Kindertagespflege im LAndkreis Barnim und in der Kindertagesbetreuung im Land Berlin
(Elternbeitrags- und Essengeldsatzung)

Nebenleistungen zum Unterhalt und Krankenhilfe

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Nebenleistungen zum Unterhalt gemäß § 39 sowie von Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII

Pflegerichtlinie

Pflegegeldrichtlinie des Landkreises - Stand 11. März 2020

Umwelt

Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Rechtsverordnung des Landkreises Barnim über den geschützten Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Geschützter Landschaftsbestandteil "Die Höllen" Eberswalde

Verordnung über den Geschützten Landschaftsbestandteil "Die Höllen" in der Stadt Eberswalde

Bäume / Baumgruppen

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Richtlinie zur Baumpflanzung

Naturdenkmale - Findlinge

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Naturdenkmale - Geotope

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)
Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

Naturdenkmale - Bäume, Baumgruppen, Findlinge, Biotope

Geotope

1. Änderung der Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume/Baumgruppen, Findlinge, Geotope)

Förderung Einsatz erneuerbarer Energien

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien bei der Errichtung und Modernisierung von Wärmeanlagen im Landkreis Barnim

Baumschutz

Verordnung des Landkreises Barnim zum Schutz von Bäumen (BarBaumSchV)

Zuwendung Baumpflanzung

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungenen für Baumpflanzungen und Sondermaßnahmenzu Baumpflege

Wasserschutzgebiete

Wasserschutzgebiet Werneuchen

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Werneuchen mit Anlage 1 und 2

Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Joachimsthal

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Joachimsthal

Anlage 1 - Begriffsbestimmungen

Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen

Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Eichhorst

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Eichhorst

Anlage 1 - Begriffsbestimmungen

Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen

Anlage 3 - Übersichtskarte

Projektförderung

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Stand 11. März 2020

integrierten Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES)

Richtlinie zur Förderung von Projekten mit gemeindeübergreifender Bedeutung im Rahmen der integrierten Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES) des Landkreises Barnim (Stand: 10. Dezember 2014)

Wirtschaft & Corona

Wirtschaft Richtlinie zum „Corona-Härtefallfonds des Landkreises Barnim"

Fördermittel Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV des Landkreises Barnim (Stand: 25. Juli 2008)

Tourismus

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung von Touristinformationsstellen im Landkreis Barnim (Tourismusförderrichtlinie)

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